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Buschkowskys Erfolge bleiben hinter den Erwartungen zurück

17.03.2005

Ziele aus dem Jahr 2001 sind für den Bezirk Neukölln noch nicht erreicht - Diakonisches Werk fordert neue Prioritätensetzung
Heinz Buschkowsky (SPD) ist 2001 zu seiner Wahl zum Bezirksbürgermeister mit großen Zielen angetreten. Seine Devise: "Ich werde Anwalt Neuköllns und seiner Bürger sein und mich dieser Aufgabe mit Hingabe widmen." Aber bisher sind die Erfolge hinter seinen damaligen Erwartungen zurückgeblieben. Es sollten die Lebensbedingungen der Menschen verbessert und andere Prioritäten im Landeshaushalt zum Beispiel für Kitas und Schulen erkämpft werden. Von neuen Busspuren, Fahrradwegen und einer Straßenbahn zum Hermannplatz war ebenso die Rede wie vom Abbau der Sozialhilfeempfänger-Zahlen.

Siegried Lemming vom Diakonischen Werk in Neukölln muß jedoch feststellen, daß eine neue Prioritätensetzung im Landeshaushalt zum Beispiel noch auf sich warten läßt: "Bund, Land und Bezirk kürzen gleichermaßen bei Angeboten freier Träger - ob in der Jugendhilfe oder bei Beratungsstellen." Dabei steige gerade dort die Nachfrage und die soziale Situation werde immer schlechter.

Laut Berlins Integrationsbeauftragtem Günter Piening hat das Interview mit der rechtsgerichteten Wochenzeitung "Junge Freiheit" den Bemühungen Buschkowskys einen Rückschlag versetzt. Es stelle sich, so Piening, die Frage, was dieser Auftritt für den Bezirk bringe. "Viele Bürger äußern bei mir Zweifel und sehen keine nachvollziehbare Strategie mehr für Neukölln." Andererseits seien in den vergangenen Jahren Landesmaßnahmen zum Tragen gekommen, die sich auch in Neukölln auswirken. Dazu gehöre die Ausweitung des Quartiermanagements, das sich inzwischen vom Geldempfänger zu einer intensiven Gemeinwesenarbeit verändert habe. Das sei durch viele Prozesse im Kleinen in den Kiezen angestoßen worden. Derzeit gibt es im Bezirk vier Bereiche mit Quartiermanagement.

Für den Fahrgastverband Igeb ist klar, die Politik hat noch zu wenig für mehr Busspuren getan. "Die fehlen zumeist in Neukölln, ebenso wie die Straßenbahn zum Hermannplatz zum Beispiel von der Warschauer Straße", so Artur Frenzel von Igeb. Mehr getan hat sich bei den Fahrradwegen in Neukölln. Laut Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gibt es da mit dem Bezirk eine gute Zusammenarbeit. "Ob Maybachufer, Hannemannstraße oder Gropiusstadt, die Arbeiten laufen", so Heribert Guggenthaler, Referatsleiter Straßenplanung.

"Ein Bezirk auf dem Weg nach oben" - das Ziel Buschkowskys von 2001 wird so bald nicht erreicht.

Autor/Agentur: Gabi Zylla
Quelle: Die Welt
Medium: Tageszeitung
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